COVID-19

ONE World: Empfehlungen für einen G20-Aktionsplan

Das Coronavirus richtet Schäden in unserem Leben, der Wirtschaft und unserer Gesellschaft an. Es zeigt uns wie nie zuvor, dass wir gemeinsam gegen globale Bedrohungen vorgehen müssen. Viren machen nicht vor Grenzen halt, also können wir es auch nicht. Die Menschen müssen weiterhin zusammenstehen und sich gegenseitig unterstützen. Dabei handeln wir unter der einfachen Prämisse , dass diese Pandemie größer ist als wir alle.

Wir können sie nur besiegen, wenn wir zusammenstehen und gemeinsam handeln.

 Die G20-Staats- und Regierungschef*innen haben versprochen, alles Notwendige zu tun, um das Virus zu besiegen. Die G20-Finanzminister*innen und Zentralbankgouverneur*innen, unter ihnen Olaf Scholz und Jens Weidmann, werden nächste Woche einen COVID-19-Aktionsplan vorlegen.

Dieser Plan sollte:

1)     Einen sofortigen Schuldenerlass für die ärmsten Länder vorsehen

Alle offiziellen Gläubiger, also die Staaten und internationalen Organisationen, sollten die Schulden- und Zinszahlungen der Länder der International Development Association (IDA) der Weltbank zumindest für den Rest des Jahres 2020 erlassen.

Dies trägt dazu bei, den unmittelbaren Liquiditätsbedarf  dieser Länder zur Bewältigung der Herausforderungen der Pandemie zu decken. Wie bereits von afrikanischen Regierungen gefordert, sollten die Zinszahlungen für alle afrikanischen Länder für den Rest des Jahres 2020 ausgesetzt werden. Die G20 sollten verschiedene Schritte jedes Landes unterstützen. Dazu gehört, die Zahlungen für private Auslandsschulden auszusetzen, um sicherzustellen, dass der offizielle Schuldenerlass nicht stattdessen zur Bedienung privater Schulden verwendet wird.

Die G20 sollten außerdem einen Offenlegungsmechanismus für Kreditgeber- und Kreditnehmerländer und den privaten Sektor vorschreiben, um die Transparenz bei der Kreditvergabe zu erhöhen.

 

2)     Einen Notfall-Wirtschaftsimpuls von 100 Milliarden Dollar für Afrika vorstellen

Die G20 sollten, wie von den afrikanischen Regierungen gefordert, einen Wirtschaftsstimulus in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar bereitstellen.

Dieser kann dazu beitragen, die unmittelbare Gesundheitsversorgung auf dem Kontinent und soziale Sicherheitsnetze für die Schwächsten zu finanzieren. Relevant sind auch die Ernährung, der Schutz von Kindern außerhalb der Schule und die Finanzierung von 30 Millionen Arbeitsplätzen.

Die Finanzierung könnte durch eine Reihe von Maßnahmen erfolgen. Dazu zählen ein Moratorium für Schulden- und Zinszahlungen im Jahr 2020, die Vorabausstattung mit Zuschüssen und Darlehen der Internationalen Entwicklungsorganisation und des Afrikanischen Entwicklungsfonds.

Des Weiteren die Ausweitung der Sonderziehungsrechte des IWF und die Aufstockung der Hilfszuschüsse, insbesondere zur Stärkung der Gesundheitsdienste und des sozialen Schutzes für die Schwächsten.

 

3)     Auf den dringenden Bedarf Afrikas an medizinischer Versorgung reagieren

Die G20 sollten dringend auf die Forderung afrikanischer Führer nach lebensrettenden medizinischen Hilfsgütern reagieren. Darunter fallen Masken, persönliche Schutzausrüstung, Kitteln und Beatmungsgeräten.

Die G20-Regierungen müssen sich protektionistischen Maßnahmen in Form von Exportverboten widersetzen und Zölle und Handelsschranken abbauen, um den globalen Fluss dieser Güter sicherzustellen. Es würde weniger als 2 Milliarden Dollar kosten, Entwicklungsländer außerhalb der G20 für die Einnahmeverluste zu entschädigen, die sich aus der Aufhebung ihrer Zölle auf medizinische Güter und Seife ergeben.

 

4)     Die Impfstoffentwicklung und gerechte Verteilung beschleunigen

Die G20 sollten sich verpflichten, die Finanzierung und politischen Maßnahmen zu garantieren, die notwendig sind, um sicherzustellen, dass die Entwicklung, Erprobung, Zulassung, Herstellung und Lieferung eines Impfstoffs zügig vorangetrieben werden. Dazu gehört die Zusage von mindestens 8 Milliarden Dollar zur Finanzierung von Forschung, Entwicklung und Bereitstellung von Behandlungen für alle sowie die Unterstützung von Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit in Ländern mit den schwächsten Gesundheitssystemen.

Die G20 sollten auch ein Zugangsabkommen unterzeichnen, um sicherzustellen, dass nach der Entwicklung ein gerechter Zugang zu dem Impfstoff gewährleistet ist. Zu diesem Zweck sollten zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden, um innovative Finanzierungsmechanismen einzusetzen. Das meint die fortgeschrittene Markt-/Kaufverpflichtungen durch die Impfallianz Gavi um die Marktgestaltung zu erleichtern, die für eine gerechte Verteilung eines Impfstoffs erforderlich ist.

 

5)     Die humanitäre Hilfe erhöhen, um sicherzustellen, dass niemand zurückgelassen wird

Die G20 sollten sich verpflichten, den mit 2 Milliarden Dollar ausgestatteten Global Humanitarian Response Plan der UNO zur Bekämpfung des Virus in den am stärksten gefährdeten Ländern zu unterstützen. Damit soll sichergestellt werden, dass niemand zurückbleibt, und verhindert werden, dass das Virus wieder um den Globus kreist.

Die bestehende humanitäre Hilfe sollte flexibler gestaltet werden, um zusätzliche Ressourcen für COVID-19 bereitzustellen. Dies kann durch eine schnelle Reaktion mit finanziellen Mitteln ermöglicht werden, die bereits in den Ländern vorhanden sind.  

Unterzeichne jetzt unsere ONE World Petition um alle Menschen vor Corona zu schützen. Um die Covid-19-Pandemie zu beenden, kommt es auf uns alle an. Gemeinsam fordern wir von der Politik einen globalen Pandemie-Reaktionsplan.

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