19. Mai 2020

19. Mai 2020

WHO: Trump droht mit Ausstieg / Burundi: Gewalt gegen Opposition / Mindestens 20 Zivilist*innen bei Terrorangriff in Nigeria getötet

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1. WHO: Trump droht mit Ausstieg
Unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Welt berichten über die Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Das 73. Treffen der 194 Mitgliedsstaaten findet aufgrund der Corona-Pandemie erstmalig digital statt. Viele Ländern fordern eine Diskussion darüber, wo das Coronavirus seinen Ursprung gefunden habe. China sei dadurch unter Druck gesetzt und habe sich für eine „Vorwärtsverteidigung“ entschieden. Chinas Präsident Xi Jinping habe zur Eröffnung der Jahresversammlung eine Hilfsinitiative für ärmere Länder, die besonders von der Pandemie betroffen sind, angekündigt. Die Volksrepublik wolle einen etwaigen Impfstoff als „globales öffentliches Gut“ zur Verfügung stellen, um auch Entwicklungsstaaten den Zugang zu ermöglichen, so Xi. Zudem sei Taiwan auf Betreiben Chinas nicht zur Konferenz eingeladen worden. Zuvor hatten sich unter anderem Deutschland, Großbritannien, Frankreich, die USA, Australien und Neuseeland dafür eingesetzt, dass Taiwan als unabhängiger Beobachter der Versammlung beiwohnen solle. Wie die Tagesschau, die Bild, die Rheinische Post, die Frankfurter Rundschau und T-Online berichten, droht US-Präsident Donald Trump mit einem entgültigen Austritt seines Landes aus der WHO. Er wolle der Organisation 30 Tage Zeit für „wesentliche Verbesserungen“ geben. Er wirft der WHO mangelnde Unabhängigkeit von China vor. Wie evangelisch.de meldet, fordert der entwicklungspolitische Dachverband Venro einen garantierten Zugang zu Corona-Medikamenten und Impfstoffen für alle. Dabei dürfen vor allem Entwicklungsländer nicht vergessen werden.

2. Burundi: Gewalt gegen Opposition
Wie unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Deutsche Welle und evangelisch.de thematisieren, geht die Regierung Burundis im Wahlkampf gewaltsam gegen Oppositionelle vor. Der autoritär herrschende Präsident Pierre Nkurunziza habe wenige Tage vor der morgen stattfindenden Präsidentschaftswahl mehr als 70 Mitglieder der Oppositionspartei „Nationaler Freiheitsrat“ (CNL) verhaftet. Darunter sei auch die populäre Abgeordnete Cathy Kezimana. Der Generalstaatsanwalt Burundis, Sylvestre Nyandwi, habe der Zeitung „Iwacu“, eine der wenigen unabhängigen Zeitungen des ostafrikanischen Landes, erklärt, die Oppositionspolitiker*innen hätten zur Gewalt aufgerufen. Vier der Journalist*innen der Zeitung seien derzeit in Haft. Seit Beginn des Wahlkampfs komme es in Burundi immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Regimegegner*innen und Militär, Polizei und Anhänger*innen der Regierungspartei. Zwei Menschen seien bereits durch die Ausschreitungen ums Leben gekommen. Bisher gebe es in dem Land erst 15 Corona-Infizierte. Massenveranstaltungen und Versammlungen seien nach wie vor erlaubt.

3. Mindestens 20 Zivilist*innen bei Terrorangriff in Nigeria getötet
Wie unter anderem Zeit Online und Yahoo News melden, wurden bei einem Anschlag in Nigeria mindesten 20 Menschen getötet. Es handele sich um einen terroristischen Angriff der dschihadistischen Miliz Boko Haram. Mit Raketenwerfern haben Anhänger der Terrorgruppe das Dorf Gajiganna im Nordosten des Landes beschossen. Die Bewohner*innen seien gerade dabei gewesen, im Ramadan das Fasten zu brechen. Dabei seien mindestens 20 Menschen getötet worden. Mindestens 24 weitere seien bei dem Angriff auf das Dorf verletzt worden. Bereits seit 2009 kämpfe Boko Haram gewaltsam für einen eigenen Staat im Nordosten Nigerias. Dabei seien mehr als 36.000 Menschen getötet worden. Fast zwei Millionen seien auf der Flucht. Das Dorf Gajiganna sei in der Vergangenheit wiederholt Angriffsziel dschihadistischer Kämpfer geworden.

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